Alle Anfragen unserer Fraktion
AF-033/2024 Situation der Auszubildenden im Kita-Eigenbetrieb
In der Sitzung des KITA-Werksausschusses vom 30.08.2023 ließ unsere Fraktion erfragen, ob die bisherige Praxis des Eigenbetriebs, ihre Auszubildenden bis zu 36h pro Woche arbeiten zu lassen, obwohl in den Verträgen eine wöchentliche Arbeitszeit von 20-24h vereinbart wurde und auch nur dies vergütet wird, tatsächlich rechtens ist. Dies wurde in der... Weiterlesen
AF-007/2024 Ruhlsdorfer Platz
1. Wie ist der Bearbeitungsstand des Bebauungsplans Nr. 76 „Zentrum Ruhlsdorfer Platz“ und wann ist mit dem ersten Entwurf der Begründung zum B-Plan zu rechnen? 2. Wieviel Gelder der genehmigten Budgets für den B-Plan Nr. 76 wurden bereits ausgegeben und für welche Leistungen? 3. Wann und wie wird die Gründung des mit dem Aufstellungsbeschluss... Weiterlesen
AF-006/2024 Lärmaktionsplan
Zurzeit wird der Lärmaktionsplan 2022/2023 vom Büro SVU Dresden erarbeitet. Es handelt sich um die Drucksache DS-190/2023. Der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss soll am 24.1.2024 in der SVV gefasst werden. In unserer Anfrage AF-043/2021 hatten wir nach dem Umsetzungsstand der Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan 2017/2018 gefragt. Um eine Grundlage... Weiterlesen
AF-005/2024 Kommunale Wärmeplanung
In der gleichlautenden Beschlussvorlage der GVV Kleinmachnow und der SVV Teltow aus dem August 2023 heißt es: „Die kommunale Wärmeplanung soll die die Schritte bis 2035 definieren. Zunächst wird ein Wärmekataster zum aktuellen und zukünftigen Bedarf erstellt. Anschließend werden mögliche Abwärmequellen betrachtet, die mögliche Nutzung... Weiterlesen
AF-160/2023 Befreiung von den Grünfestsetzungen des Bebauungsplans Nr. 23
Am 19.06.2023 hat der Hauptausschuss einstimmig der Drucksache DS-072/2023 zugestimmt, in der es um Befreiungen von den Grünfestsetzungen des Bebauungsplans Nr. 23 geht. Der Inhalt des Beschlusses war laut Verwaltung das Ergebnis von Gesprächen mit den dort lebenden Anwohnern. Wie sich im Nachhinein herausgestellt hat, ist dies nicht ganz richtig.... Weiterlesen
Ihre Fragen sollen ins Stadtparlament? Wir helfen!
Auf dieser Seite dokumentieren wir unsere Anfragen an die Stadtverwaltung. Die Antworten finden Sie, sobald sie vorliegen, unter den Anfragen.
