zum 1. Mai - nicht zu übersehen

… sechs Meter hoch - so hoch ist der Maibaum. Der wird am 26. April, am Sonnabend vor dem 1. Mai, ab 11 Uhr öffentlich auf dem Puschkinplatz in Teltow aufgerichtet wurde.
Seit mehr als drei Jahrzehnten stellen die LINKEN der Region den Maibaum. Er ist wie die rote Mainelke ein öffentliches Zeichen des Arbeitskampfes – in den Anfangsjahren für den 8-Stunden-Tag - später im Kampf für Mitbestimmung und nun des Widerstands gegen die Ungleichheit und Unterdrückung zu Lasten der arbeitenden Mehrheit. Ganz im Sinne des Kampf- und Feiertages steht die Aufstellung des Mai-Baums unter dem Slogan „TAX THE RICH" (Besteuert die Reichen).
Übrigens: wegen der langen Dienstzeit ist der alte Maibaum in den Ruhestand entlassen worden. Der 26. April ist die Premiere für einen neuen Maibaum gewesen – angefertigt von einem Teltower Gewerbetreibenden. 

Kay Kudell – als hochsee-und Masterfahrener Bootsmann, S-Bahnfahrer und vor allem als sachkundiger Einwohner der LINKEN in der Stadtverordnetenversammlung Teltow stadtbekannt – hat auch 2025 den Maikranz an der Spitze aufhgehängt.

Regionalvorstand DIE LINKE TKSN

Grund für die sehr arbeitsintensive Initiative war die Vorlage des Kleinmachnower Bürgermeisters für die Gemeindevertretersitzung, den neuen Hebesatz auf 180% festzusetzen. Barbara Schlesinger und Klaus-Jürgen Warnick wollten damit herausfinden ob dieser Wert die Bedingung aller Fraktionen, die Gesamteinnahme der Grundsteuer B nicht zu erhöhen, entsprechen würde. Bisher lag die Steuereinnahme durch die Grundsteuer B in den letzten Jahren konstant bei knapp 2,4 Mio. Euro.

Dies soll sich nach dem erklärten Willen aller Mitglieder der Gemeindevertretung auch ab 2025 nicht ändern.

Die Auswertung der so ermittelten Daten zeigt allerdings, dass sich die Grundsteuer B bei Besitzern von Einfamilienhäusern und Doppelhaushälften im Durchschnitt um 120% erhöht. Ca. drei Viertel müssen zukünftig höhere Grundsteuern zahlen. Dabei gibt es eine große Schwankungsbreite. So erhöht sich die Grundsteuer B in einem Fall im „Stahnsdorfer Damm“ von 211,78 € auf 416, 83 €, das sind 97% mehr und damit der Spitzenwert. Allerdings gab es auch noch einen „Ausreißer“ in dem bei einem unbebauten Grundstück die bisherige Steuer von 67,20 € auf 483,97 € steigt, dies ist eine Steigerung um 720%. Dieser Wert ist aber nicht in die Auswertung mit einbezogen worden. Geringere Werte wurden vor allem bei kleineren Grundstücken, so z.B. am Stolper Weg oder in der Sommerfeldsiedlung ermittelt. Dort gab es auch Absenkungen auf 75% bis 85% der bisherigen Steuerlast.

Deutlich sinkende Grundsteuerausgaben gibt es aber auch für Grundstücke, die gewerblich genutzt werden. Hier hat die neue Berechnungsverordnung, auf deren Grundlage die Finanzämter die neue Steuermesszahl ermittelt haben, dafür gesorgt, dass es zu sinkenden Belastungen kommt.

Vor allem Mieterinnen und Mieter der GeWoG Klm. dürfen sich über deutlich sinkende Grundsteuerzahlungen , die über die Betriebskosten mit abgerechnet werden, freuen. Teilweise halbiert sich nach der neuen Berechnung die Steuer hier in größeren Wohnungsbeständen. Allerdings liegen die Gesamteinnahmen durch den Wohnungsbestand der gemeindeeigenen Wohnungsgesellschaft mit 220.000 € unter einem Zehntel des gesamten Grundsteueraufkommens B. 

Die Auswirkung auf den Gesamtdurchschnitt ist deswegen nicht so gravierend.

Ob der am 12.12.2024 beschlossene Hebesatz von 180% tatsächlich die Aufkommensneutralität gewährleistet, werden die Bürgerinnen und Bürger von Kleinmachnow wohl erst zum Ende 2025 erfahren. Dann wäre eine erneute Anpassung möglich.

Im ersten Teil der Veranstaltung werden Informationen über die aktuellen Maßnahmen der Gemeinde und der Jagdpächter vorgestellt, die zur Bewältigung der Situation beitragen. Im zweiten Teil haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, mit den Verantwortlichen und Bürgermeisterkandidaten direkt ins Gespräch zu kommen.

Das erwartet Sie:

• Begrüßung, einführende Worte und Kurzvorstellung der Initiatoren und geladenen Gäste
        Grußwort Bürgermeister Michael Grubert
        Grußwort Beigeordneter des Landkreises Potsdam-Mittelmark, Dr. Christoph Löwer
   
• Schwarzwild in Kleinmachnow – woher kommen wir, wohin wollen wir und wie?
   
  • Was tun Gemeinde Kleinmachnow und Jagdpächter?
          Frau Leißner, Fachbereichsleiterin der Gemeinde für Recht/Sicherheit/Ordnung und der Jagdpächter Herr Ziggel
          berichten, was in den letzten 1,5 Jahren getan wurde.
     
  • Bürger fragen – wir antworten
          Die Initiatoren und die geladenen Gäste stehen für Fragen zur Verfügung
• Ergebniszusammenfassung

Initiatoren:       
Norbert Gutheins – Gemeindevertreter Fraktion CDU/FDP
Bodo Krause – Gemeindevertreter Fraktion CDU/FDP, Bürgermeisterkandidat
Markus Schmidt – Gemeindevertreter Fraktion SPD/PRO, Bürgermeisterkandidat
Barbara Schlesinger – Gemeindevertreterin Fraktion DIE LINKE
Klaus-Jürgen Warnick – Gemeindevertreter Fraktion DIE LINKE

Geladene Gäste:                     
Dr. Christoph Löwer – Beigeordneter Landkreis Potsdam-Mittelmark
Michael Grubert – Bürgermeister Gemeinde Kleinmachnow
Alexandra Pichl – Gemeindevertreterin Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Bürgermeisterkandidatin
Frau Leißner – Fachbereichsleiterin der Gemeinde Kleinmachnow für Recht/Sicherheit/Ordnung
Herr Ziggel – Jagdpächter

Wir bedanken uns bei Café LISA für die Gastfreundschaft. Das Café ist gemütlich, fast familiär, aber nicht unendlich groß, darum bitte vorher vielleicht anmelden unter 033203/679096 oder hello@lisa-cafe.de

Dazu schreibt sie:

Reden und handeln - nicht resignieren!

Wildschweinrotten mit 20 bis 30 Tieren „begleiten“ uns Tag und Nacht. Sie lassen sich nicht vertreiben, lagern in Einfahrten und spielen mit lautem Geschrei Mülltonnenfußball. Lärm, Dreck und hygienische Probleme für Mensch und Tier sind nur drei der Folgen: Statt Naturhecken reiht sich Zaun an Zaun. Mülltonne raus - nur frühmorgens. Zur Schule auf Umwegen. Spaziergang und Joggen besser am Tag. Abends lieber das Auto statt Fahrrad. Der Hund muss an die Leine. Fußwege werden zu Stolperfallen für ältere Menschen, Spielplätze gesichert. Jugendliche flüchten aus der Grünanlage am Rathausmarkt. Stete Vorsicht ist angesagt!

Kleinmachnow will eine sicher, offen und naturnah gestaltete Gemeinde mit regem sozialem Leben sein. Das ist derzeit deutlich eingeschränkt. Darüber muss gesprochen werden, statt stets dieselben Empfehlungen zu verteilen. Welche kreativen Lösungen gäbe es noch? Wie sähen Konzepte aus, um z.B. das Fütterungsverbot durchzusetzen, die Jagdpächter mehr zu unterstützen und dem Wildschwein den Wald schmackhaft zu machen? Wann kommt ein koordiniertes Vorgehen, ein Wildtiermanagement oder Kümmerer?

Wir müssen im Gespräch bleiben und dringend handeln! Alles andere ist Resignation.

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Bild von derm Mülltonnefußball, das die Tiere auf Suche nach leicht zugänglichem Futter veranstalten, wenn die Tonnen nicht gegen Umwerfen gut gesichert sind

Ihre Gesprächspartner
Klaus-Jürgen Warnick ist als LINKER Gemeindevertreter seit 1998 Mitglied des Aufsichtsrats der Gewog und auch Vorstandsmitglied der Vereinigung der Mieter, Nutzer und selbstnutzenden Eigentümer "Der Teltow", der in den Jahren nach der sogenannten Wende viele Kämpfe für die Mieter ausgefochten hat.

Barbara Schlesinger ist Architektin und Expertin für Wärmeplanung und altersgerechtes Bauen und tritt erstmalig - als Parteilose - für die Gemeindevertretung Kleinmachnow an - auf der Liste DIE LINKE

Das Cafe LISA bittet wegen der begrenzten Platzkapazität um Voranmeldung per Telefon 033203-679096 oder Mail hello@cafe-lisa.de oder persönlich vor Ort

Um eine Abiturstufe anbieten zu können, muss eine Schule ab Klasse 11 wenigstens dreizügig sein. Das setzt voraus, dass im Unterbau vier siebte Klassen am Start sind.

Daraus ergibt sich:
Klasse 7 bis Klasse 10:    4 Züge á 25 Schüler/Klasse x 4 Jahre= 400 Schüler:innen
Klasse 11 bis Klasse 13:  3 Züge á 25 Schüler/Klasse x 3 Jahre = 225 Schülerr:innen
Insgesamt erforderliche Schülerzahl 625 Schüler:innen

Hinzu kommen nach der siebten und auch höheren Klassen nicht planbare Zuzüge und Schulwechsel von regionalen Gymnasien an die Gesamtschule. Nach der ursprünglichen Entscheidung für ein Gymnasium merken manche Eltern und ihre Kinder, dass es eine Schulform gibt, die für sie einen besseren Lernerfolg verspricht, u. a. wegen der Differenzierung in Grund- und Erweiterungskurse in kleineren Gruppen und der 13 statt der 12 Jahre bis zum Abitur. Die Auswahl der Schule kann weder der Schulträger noch die Schule selbst steuern. Es gilt das Recht auf weiterführenden Schulbesuch.

Fakt ist:
1. Wie Christoph Jantc als Mitglied der Gemeindevertretung in der allerletzten Sitzung der aktuellen Gemeindevertreteung belegen konnte: Alle weiterführenden Schulen in der Region bis hin nach Teltow-Fläming sind übernachgefragt!

2. Es fehlen an der MGGS 1800 m² - das entspricht der Fläche von zwei Aldi-Märkten

Was hat die Kommune bisher unternommen?

Zu spät aber doch im August 2021 hat die Gemeindevertretung die Gemeindeverwaltung beauftragt, die Möglichkeit eines Anbaus an das vorhandene Schulgebäude der MGGS zu prüfen.

Im Februar 2023 lag ein Projektentwurf vor. Aus statischen Gründen erwies er sich als nicht machbar! Zudem nicht umsetzbar und sehr aufwändig, da Eingriffe in ein Bestandsgebäude dazu führen, dass es nach alle aktuellen Bauvorschriften nachgerüstet werden muss. Der Schulbetrieb hätte somit wegen eines Komplettumbaus eingestellt werden müssen.

Wie sehen wir – DIE LINKE – unsere Verantwortung für die Maxim-Gorki-Gesamtschule?

DIE LINKE hat sich immer für die Maxim-Gorki-Gesamtschule als eine öffentliche, weiterführende Schule in kommunaler Verantwortung eingesetzt - und wird dies auch in Zukunft tun!

Die Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkörper der Maxim-Gorki-Gesamtschule haben sich Anfang der 90er Jahre das Recht auf die Abiturstufe schwer erkämpft – bis hin zum Schulstreik. DIE LINKE hat das voll unterstützt. In den Folgejahren und auch aktuell mussten wir uns gemeinsam immer wieder gegen Pläne von außen und aus der Gemeindevertretung wehren, die MGGS oder auch nur das Gebäude an andere Bildungsträger abzugeben.

Kleinmachnow benötigt ein gesamtheitliches Bildungsangebot!

DIE LINKE setzt sich daher weiter bewusst für eine öffentliche, weiterführende Schule wie die MGGS ein!

DIE LINKE fordert:

1. Die Platzprobleme der MGGS müssen unverzüglich gelöst werden!

2. Gemeindeverwaltung und Gemeindevertretung als Schulträger müssen kurzfristig, spätestens bis zum Herbst 2024, eine dauerhafte Gesamtlösung erarbeiten und mit allen Schulen diskutieren.

3. Dabei muss das in Kleinmachnow erforderliche Bildungsangebot in seiner Gesamtheit betrachtet werden.

4. Es darf kein Ansatz von vornherein ausgeschlossen sein!

4. Sollte es zu keiner zügigen Lösung kommen, ist auf jeden Fall eine temporäre, räumliche Entlastung für die MGGS zu schaffen, um die Mindestvoraussetzungen an die Qualität eines geordneten Unterricht zu erfüllen!!!

erstes ERGEBNIS des Streits: die GVV am 16.5. hat nach jahrelangem, heißem Streit - in dem wir mit dazu beigetragen haben, dass alle Luftschlösser, die gar nicht oder erst in Jahren wirken würden, zurück oder an die Seite gestellt wurden und jetzt umgehend das angegangen wird, was zeitnah Entlastung bringt - beschlossen, dass auf dem Gelände neben dem Jugend-KLub CARAT Mobilräume aufgestellt werden, die einerseits die Grundschule auf dem Seeberg für ihre Hortkinder der 5. und 6. Klasse zur Verfügung gestellt bekommt. Die anderen Mobilräume werden der Maxim-Gorki-Gesamtschule bereit gestellt. Das ist eine gewisse Entlastung, aber nicht die Löung

In Kleinmachnow sind sich alle in der Gemeindevertretung präsenten politischen Kräfte einig, diesen Tag öffentlich sichtbar zu begehen - immer an drei Stationen: Dem Obelisk zum Gedenken an die in den letzten Tagen des WK II  für die gefallenen sowjetischen Soldaten, dann an dem OdF-Platz, an dem den Opfern des Faschismus gedacht wird und abschließend auf dem Waldfriedhof, wo die begraben sind, die sich dem letzten Aufgebot nicht entziehen wollten oder auch konnten.- bei vielen steht nur noch unbekannter Soldat.

Solche Vorschriften, wie in Berlin, gibt es hier nicht. Wir wissen, was sich gehört und wem wir was schuldig sind...

Weniger Wildschweine in Kleinmachnow? Ein Kümmerer wird benötigt!

Einwohnerantrags füjrte bei der Neuvergabe der Jagdpacht zum 01.04.2024 zu einem Pachtvertrag, der Maßnahmen mit dem Ziel einer Reduktion des innerörtlichen Schwarzwildbestands sowie einer besseren Unterstützung der Bürger enthält.

Die neuen Jagdpächter tun nun alles, was im Rahmen des Rechts und mit Sicht auf das tierische Wohl in ihrer Macht steht.

Ein erster Erfolg – doch der wird nicht reichen!  Unser Ziel ist es – ergänzend zur Bejagung –, die Population im Ort dauerhaft zu reduzieren!
Es bedarf eines Kümmerers - eines Verantwortlichen in der Verwaltung!

Eine Person, bisher als „Wildtierbeauftragter“ bezeichnet, die

• von den Bürgern angesprochen werden kann, Hilfestellung gibt, Beteiligtengruppen zueinander bringt, aber auch bei menschlichem Fehlverhalten aufklärt,
• Reduzierungsmaßnahmen ergänzend zur Bejagung konzipiert und umsetzt, wie z. B. zur Vergrämung,
• sich um Ausnahmegenehmigungen in befriedeten Bereichen, wie von der Gemeindevertretung beschlossen, kümmert,
• die illegale Fütterung von Wildtieren und Entsorgung von Gartenabfällen verfolgt und ahndet,
• für eine ständige Wirksamkeitskontrolle sorgt und erforderlichenfalls zusätzliche Maßnahmen vorschlägt bzw. zur Beschlussreife bringt

Lebensqualität für Alle* stärken! Mehr Sicherheitsgefühl! Ohne Zäune im öffentlichen Raum!

Dazu Barbara Schlesinger (Kandidatin für die Gemeindevertretung):
Für mich sind *„Alle“ auch Menschen mit Hund an der Leine, mit Rollator, beim Joggen oder Kinder auf dem Spielplatz und mit Fahrrad

Der 27.1. ist der „Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus" in Deutschland. Auch Straßennamen dienen dem Gedenken  - unabhängig von konkreten Tagen. Sie sollen Bilder unserer Erinnerung wach halten. Wir erfahren immer wieder: viele Nachgeborene oder Zugezogene wissen gar nicht, nach wem "ihre" Straße heißt. Bei Ernst Thälmann oder den Geschwistern Hans und Sophie Scholl regt sich noch etwas. Aber zum Beispiel der Publizist, Dramaturg und Regisseur Adam Kuckhoff, der sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten Georg Gradnauer oder Liselotte Herrmann, die erste junge Mutter, die mit 29 Jahren 1938 unter dem Fallbeil sterben musste, sie und die anderen sollen nicht der Vergessenheit anheim fallen. Aus diesem Grund haben DIE LINKEN in der Region Teltow; Kleinmachnow, Stahnsdorf an Straßen und Plätzen, die nach Opfern oder Verfolgten des Naziregimes heißen, Aushänge mit den wichtigsten Fakten zu deren Leben und Sterben angebracht.

Schön - schon beim Aufhängen sind wir mit jetzigen Bewohnern und Passanten darüber ins Gespräch kommen.